Update Coronavirus: Erleichterung Stundung Sozialversicherung; Aktualisierung Liquiditätsmatrix

Liebe Mitglieder, 
 
es gibt nochmals neue Informationen zur Stundung der Sozialversicherungen. 
 
Erleichterung Stundung Sozialversicherung
 
Der GKV-Spitzenverband hat nochmals Erleichterungen für die Stundungen erlassen. Außerdem können die Stundungen auch über den Mai hinaus bei der jeweiligen Krankenkasse beantragt werden. 
Alle Informationen finden Sie im beigefügten Schreiben des GKV. Als Anlage erhalten Sie ebenfalls das vom GKV-Spitzenverband herausgegebene Antragsformular. 
 
Aktualisierung der Liquiditätsmatrix
 
Auch die Liquiditätsmatrix wurde wieder ergänzt. Im Anhang erhalten Sie die neuste Version. 
 
 
Bleiben Sie gesund!
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dennis Bogenrieder
Vorstand

Web: www.ghv-weingarten.de
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Gewerbe- und Handelsverein Weingarten e.V.
vertreten durch Dennis Bogenrieder und
Karsten Voigt
Geschäftstelle:
Herknerstraße 16 
88250 Weingarten

Update Coronavirus: Fahrplan Coronavirus, Ende der AU-Bescheinigung per Telefon, Arbeitsschutzstandards

Liebe Mitglieder, 
 
es gibt wieder Neuigkeiten. 
 
Fahrplan Coronavirus
 
Wir haben für Sie zur Vollständigkeit das offizielle Beschlussprotokoll der Telefonkonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten angehängt.
 
Ender der Ausnahmeregelung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon
 
Ab Montag, den 20.04.2020 gilt die Ausnahmeregelung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon nicht mehr. Die Arbeitnehmer müssen im Krankheitsfall wieder persönlich bei einem Arzt vorstellig werden, um eine AU-Bescheinigung zu erhalten. Hierauf haben sich der BDA, die GBA und die KBV darauf geeinigt. Alle Informationen hierzu finden Sie im beigefügten Schreiben des BDA. 
 
 
Neue Arbeitsschutzstandards bei Wiedereröffnung
 
Für die Wiedereröffnung der Betriebe gelten neue Arbeitsschutzstandards, die eingehalten werden müssen. Zum Beispiel sollte der Arbeitsplatz neu gestaltet werden, sodass ein ausreichender Abstand von 1,50 - 2,00m zwischen den Beschäftigten eingehalten werden kann.  
"Die Verantwortung für die Umsetzung zusätzlicher Infektionsschutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber. Dieser hat sich fachkundig unterstützen zu lassen, z.B. durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte und Sicherheitsbeauftragte."
 
Alle notwendigen Arbeitsschutzstandards finden Sie in der beigefügten Anlage SARS-CoV 2-Arbeitsschutzstandards
 
 
Prämien für Handwerksmeister
 
Das Bundesland Baden-Württemberg will die Handwerksmeister mehr unterstützen. So gibt es ab 01. Mai 2020 bis rückwirkend zum 01.01.2020 für die abgeschlossene Meisterprüfung vom Land eine Prämie in Höhe von 1.500 €. Für diese Prämien stellt das Land 5,5 Mio. Euro zur Verfügung. Weiter Informationen hierzu finden Sie im folgenden Link.
 
 
 
Petition der Firma Knoll Maschinenbau Bad Saulgau
 
Der Geschäftsführer der Firma Knoll Maschinenbau Bad Saulgau, Jürgen Knoll, hat eine Petition gestartet. Er findet die Lockerungen die die Bundesregierung ab Montag plant für nicht ausreichend. Folgend finden Sie die Nachricht von Herrn Knoll sowie seinen Link zur Petition. 
 
"Bund und Länder wollen nach Ihrer gestrigen Sitzung die Restriktionen nur zögerlich lockern. Die Begründungen haben mit gesundem Menschenverstand leider nicht mehr viel zu tun. Weiterhin entsteht somit Tag für Tag ein immenser Schaden für unsere ganze Gesellschaft.
Meine Petition enthält u.a. eine ausführliche Darstellung der aktuellen und zukünftigen Shutdown-Folgen: https://www.openpetition.de/!Appell. Sofern Ihnen der Inhalt zusagt, wäre ich Ihnen sehr verbunden, wenn Sie den Link an Ihre Mitglieder mit der Bitte um Unterschrift senden könnten. Je mehr Personen unterschreiben, desto mehr können wir erreichen."
 
Bleiben Sie weiterhin gesund und halten Sie durch!
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dennis Bogenrieder
Vorstand

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Handelsregister: VR 550346 Amtsgericht Ulm
 
 

Update Coronavirus: FAQ Schnellkredit KFW, Aktualisierung Matrix Liquidität, Vorläufige Beschlussfassung TelKo Regierung

Liebe Mitglieder, 
 
wir haben wieder neue Informationen erhalten. 
 
FAQ Schnellkredit KFW
 
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks ZDH hat eine FAQ-Liste für die Beantragung des Schnellkredits bei der KfW erstellt. Dieser liegt Ihnen im Anhang bei. 
 
Matrix Liquidität
 
Die Matrix zur Liquidität wurde ergänzt und aktualisiert, sodass diese wieder auf dem neuesten Stand ist.
 
Protokoll zur Telefonkonferenz  Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten
 
Im Anhang erhalten Sie das vorläufige Protokoll der Telefonkonferenz der Länder mit der Bundeskanzlerin. Hierbei wird genannt, dass die Kontaktbeschränkungen für die nächsten zwei Wochen aufrechterhalten werden soll. Eine erste Lockerung soll ab 04.05.2020 erfolgen. 
Ladengeschäft mit einer Fläche von bis zu 400 m² dürfen ab 20.04.2020 wieder öffnen. Einzuhalten sind hierbei aber die geltenden Hygienevorschriften und Kundenbeschränkungen. Darüber hinaus sollen Autohäuser, Fahrradhändler, Möbelhäuser, Buchläden undTelekommunikationsdienstleister auch ab 20.04 wieder öffnen dürfen. Ab 04.05 sollen dann auch Ladengeschäfte mit bis zu 2.500 m² wieder eröffnet werden. 
Alle weiteren Informationen finden Sie im beigefügten Protokoll.

Sollten wieder neue Informationen veröffentlicht werden, werden Sie wieder informiert. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dennis Bogenrieder
Vorstand

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Update Coronavirus: Stadtmarketing / IWO / Kredite Banken

Liebe Mitglieder, 
 
auch in dieser Woche informieren wir Sie wieder über die Entwicklung und Neuigkeiten zur Krisenbewältigung. 
 
Das Stadtmarketing hat für die Einzelhändler und Ladenbesitzer der Stadt Weingarten ein Formular entworfen. Dieses liegt Ihnen im Anhang bei. Gerne darf dies ausgefüllt an Frau Wirth, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, vom Stadtmarketing gesendet werden. Das Stadtmarketing veröffentlicht dann diese Informationen. 
Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weingarten zu signalisieren, dass weiterhin bei Ihnen eingekauft werden kann, auch wenn die Türen verschlossen sind. Egal ob telefonisch, per Mail oder aber über einen Shop z.B. auf dem Welfenmarkt. 
 
Die IWO bietet für den Raum Weingarten einen schnellen und unkomplizierten Abhol- und Lieferservice an. Jedes Paket, dass die IWO bei Ihnen abholt und zu einem Ihrer Kunden in Weingarten liefert, subventioniert das Stadt Marketing vorerst bis 15.04.2020 mit 2,50 €. 
Alle Informationen zum IWO-Lieferdienst finden Sie im Informationsblatt im Anhang. 
 
Einige Banken weigern sich derzeit Kredite an Unternehmen zu vergeben. Hierzu hat Herr Altmeier gestern Abend bei Anne Will Stellung bezogen. Im folgenden Link ist der Ausschnitt zu sehen. Danke hierfür an Christian Bangert für die Information.  
 
Wichtige Informationen zum Kurzarbeitergeld 
Arbeitsunfähigkeit vor Beginn der Kurzarbeit
Ist der Arbeitnehmer bereits vor Beginn der Kurzarbeit erkrankt und besteht die Krankheit noch während der Kurzarbeit fort, so erhält der Arbeitnehmer bei Kurzarbeit „0“ ab Beginn der Kurzarbeit weder Entgeltfortzahlung noch Kurzarbeitergeld. Stattdessen erhält der Arbeitnehmer gemäß § 47b SGB V Krankengeld. Das Krankengeld entspricht der Höhe nach dem Kurzarbeitergeld, das bei Arbeitsfähigkeit beansprucht werden könnte. Dieses Krankengeld ist vom Arbeitgeber vorzufinanzieren und wird nicht von der Arbeitsagentur, sondern von der jeweils zuständigen Krankenkasse auf Antrag erstattet.
Sollte der Arbeitnehmer nicht in Kurzarbeit „0“ sein, sondern, sofern er nicht arbeitsunfähig wäre, noch teilweise arbeiten, so ist ihm für diesen Anteil normale Entgeltfortzahlung zu gewähren.
Nach dem Ende des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung (also nach 6 Wochen) wird Krankengeld durch die Krankenkasse gezahlt.

Beginn der Arbeitsunfähigkeit während der Kurzarbeit
Der Anspruch auf Krankengeld richtet sich nach § 47b Abs. 3 SGB V. Während der ersten 6 Wochen der AU zahlt der Arbeitgeber das entsprechend der Kurzarbeit reduzierte Entgelt fort. Das bedeutet, dass er bei Kurzarbeit „0“ kein Entgelt bezahlt. Der Beschäftigte erhält stattdessen oder ergänzend, wenn er nicht vollständig in Kurzarbeit ist, dass Kurzarbeitergeld auch während der Arbeitsunfähigkeit.
Dieses wird durch den Arbeitgeber ausgezahlt und ihm durch die Arbeitsagentur erstattet. Im Anschluss an die Entgeltfortzahlung (nach 6 Wochen) zahlt die Krankenkasse Krankengeld nach § 47 SGB V.
 
Quelle Information zur Kurzarbeit: Bundesinnungsverband der Gebäudedienstleister
 
Bleiben Sie weiterhin gesund! Wir informieren weiter!
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dennis Bogenrieder
Vorstand

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Update Coronakrise: Überschreitung der 450 € -Grenze auf 5 Monate angehoben

Liebe Mitglieder, 
 
soeben haben wir wieder neue Dokumente und wichtige Informationen erhalten, die wir Ihnen hiermit zur Verfügung stellen. 
 
Die gesetzliche Unfallversicherung hat einen "10-Tipps zur Pandemieplanung"-Katalog veröffentlicht. Dieser ist Ihnen im Anhang beigefügt. Außerdem haben wir Ihnen von der BG Bau die 5 lebenswichtigen Regeln zum Coronavirus beigefügt. 
 
Die Minijob-Zentrale hat für eine Übergangszeit vom 01.03.2020 bis 31.10.2020 ein fünfmaliges Überschreiten der Verdienstgrenze für kurzfristig und geringfügig Beschäftigte festgelegt und veröffentlicht. Das Überschreiten der Entgeltgrenze muss gelegentlich und unvorhersehbar sein. 
Übersteigt der Jahresverdienst eines Minijobbers 5.400 €, liegt nicht automatisch eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor. 
Ein Minijob bleibt auch dann bestehen, wenn der höhere Verdienst gelegentlich und nicht vorhersehbar ist. Die Höhe des Verdienstes spielt keine Rolle. Eine betragsmäßige Obergrenze für das Überschreiten gibt es nicht. 
 
Unvorhersehbar heißt, dass die Mehrarbeit im Voraus nicht vereinbart war. Diese kann sich beispielsweise ergeben, weil andere Arbeitnehmer erkrankt sind oder aufgrund der Corona-Pandemie unter Quarantäne stehen.
 
Als gelegentlich war bislang grundsätzlich ein Zeitraum bis zu 3 Kalendermonaten innerhalb eines Zeitjahres anzusehen. Dieser Zeitraum wird nun vorübergehend erhöht.
 
Verdient ein Minijobber in den Kalendermonaten März bis Oktober 2020 mehr als ursprünglich vorgesehen, ist zu prüfen, wie oft dies innerhalb des letzten Zeitjahres (12-Monats-Zeitraum) geschehen ist. Der 12-Monats-Zeitraum endet immer mit dem Ende des Kalendermonats, in dem ein unvorhersehbares Überschreiten vorliegt und beginnt 12 Monate vorher. Wurde die Verdienstgrenze innerhalb des 12-Monats-Zeitraum maximal in 5 Kalendermonaten nicht vorhersehbar überschritten, liegt ein gelegentliches Überschreiten vor.

Weitere Informationen und Beispiele finden Sie im Schreiben des GKV Spitzenverbandes "Verlautbarung_Vorübergehende Erhöhung kurzfr. Beschäftigte". 
 
Sobald uns wieder neue Informationen vorliegen informieren wir Sie wieder!
 
Bleiben Sie weiterhin gesund!
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Dennis Bogenrieder
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